AGB

 
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen m-lernen.de, vertreten durch Prof. Dr. Ulrich Bucher (Impressum), und den Nutzern von m-lernen.de ausschließlich geltenden Nutzungsbedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei m-lernen.de eine gültige E-mailadresse zu hinterlegen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von m-lernen.de schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart.
Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.
(3) Mit der Registrierung gemäß § 2 und mit jedem Login auf m-lernen.de erkennen die Nutzer diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.

§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Die Registrierung zu m-lernen.de erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu m-lernen.de besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf Verlangen haben die Nutzer eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllt der Nutzer elektronisch das auf der Web-Site vorhandene Registrierungsformular aus und sendet dieses ab. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wird automatisch ein Passwort erzeugt und dem Nutzer gemailt. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen oder Kosten verbunden.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben ändern, sind die Nutzer selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online oder per E-Mail vorgenommen werden.

§ 3 Leistungen des Plattformbetreibers
m-lernen.de ist ein Internetportal für Spiele, die in den Unterricht durch die teilnehmenden Dozentinnen / Dozenten eingebunden werden können.

§ 4 Datenschutz
(1) Wir verwenden die vom Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Soweit weitere Informationen gewünscht oder die ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung der Bestandsdaten abgerufen oder widerrufen bzw. der Verwendung der Nutzungsdaten widersprechen werden soll, steht m-lernen.de unter der E-Mail-Adresse ulrich.bucher@t.online.de zur Verfügung.

§ 5 Nutzung von m-lernen.de
(1) Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seiner Registrierung gemäß § 2 gegenüber m-lernen.de und anderen Nutzern gemachten Angaben wahr und vollständig sind
(2) m-lernen.de ist berechtigt, einem Nutzer nach Ermessen die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zu m-lernen.de zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat.
(3) Bei Verdacht des Missbrauchs des Logins durch einen Dritten wird der Nutzer m-lernen.de hierüber unverzüglich informieren. Sobald m-lernen.de von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird m-lernen.de den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. m-lernen.de behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.
(4) Es dürfen insbesondere keine Inhalte auf m-lernen.de eingstellt werden, deren Angebot oder Verkauf gegen Rechte Dritter verstoßen, gleiches gilt für pornographische oder jugendgefährdende Gegenstände, Waffen, Drogen, Propagandamaterial verfassungsfeindlicher Organisationen und Parteien, lebende Tiere usw. Dazu wird insbesondere auf die Beachtung des Urheberrechts sowie des Markenrechts, des Patentrechts, das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte hingewiesen. m-lernen.de ist berechtigt derartige Inhalte / Angebote nach Ermessen unverzüglich von m-lernen.de zu entfernen.
(5) m-lernen.de macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu eigen. (6) Es ist insbesondere darauf zu achten, dass die eingestellten Bilder keine Rechte Dritter verletzten. Der Einsteller haftet bei Verletzung von Rechten Dritter und stellt m-lernen.de von Schadensersatzansprüchen frei.
(7) Bewertungssystem
Bei den Spielen besteht für die Teilnehmenden die Möglichkeit, das Spiel zu bewerten.
Dabei können auch Kommentare abgegeben werden, die derzeit noch nicht veröffentlicht werden. Diese Kommentare müssen sich auf das Spiel beziehen und dürfen nicht beleidigenden oder rechtswidrigen Inhalts sein.
m-lernen.de hat auf den Inhalt der Kommentare keinen Einfluss, behält sich aber vor, nach Ermessen Kommentare die gegen die Nutzungsbestimmungen dverstoßen oder Hinweise dafür bieten, nicht zu veröffentlichen bzw. zu löschen.
(8) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von m-lernen.de gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiter muss er dafür Sorge tragen, dass seine über m-lernen.de übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanern o. ä. behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, m-lernen.de alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus m-lernen.de von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese auf Grund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen m-lernen.de geltend machen.

§ 6 Vergütung
(1) Die Registrierung als Nutzer ist kostenlos.
(2) Die Nutzung der auf m-lernen.de verfügbaren Spiele ist kostenlos.

§ 7 Systemintegrität, Störung der Website
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von m-lernen.de noch für technische und elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben. Weiterhin haften wir nicht für Schäden, die den Nutzern aufgrund fehlerhafter Computereinstellungen am eigenen Computer entstanden sind.
(2) Eine regelmäßige Wartung des Systems von m-lernen.de ist erforderlich. In dieser Zeit steht m-lernen.de den Nutzern nicht zur Verfügung. Soweit möglich werden die Wartungsarbeiten in nutzungsarme Zeiten gelegt. Sollte es aus dringenden Gründen erforderlich sein, administrative Tätigkeiten kurzfristig durchzuführen erfolgt dies ohne Warnung. m-lernen.de steht den Nutzern währenddessen nicht zur Verfügung.

§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet m-lernen.de lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen m-lernen.de bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
(3) Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von m-lernen.de erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von m-lernen.de.
(5) Soweit über m-lernen.de eine Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z. B. durch Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet m-lernen.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet m-lernen.de nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

§ 9 Sanktionen
(1) Wenn ein Nutzer von m-lernen.de gegen die Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt, kann m-lernen.de den Nutzer
  • komplett ausschließen
  • die Nutzung einzelner Spiele blockieren
  • die über m-lernen.de bereitgestellten Spiele bzw. Inhalte des Nutzers von der Plattform entfernen.

(2) Wenn ein Nutzer wiederholt negative Bewertungen erhält, kann der Nutzer ebenfalls von der Nutzung von m-lernen.de ausgeschlossen werden.

§ 11 Kündigung
(1) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag für m-lernen.de jederzeit kündigen. Dafür ist eine E-Mail oder eine schriftliche Kündigungserklärung an m-lernen.de ausreichend.
(2) m-lernen.de kann ihrerseits den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende hin kündigen. Das Recht zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung von Nutzern bzw. das Recht zur Sperrung von abredewidrigen Angeboten bleibt davon unberührt.

C Sonstiges, Schlussbestimmungen

§ 1 Rechtsnachfolge
Der Portal-Inhaber ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Er wird die Übertragung den Nutzern von m-lernen.de schriftlich oder per Email zur Kenntnis bringen. Im Falle einer Übertragung steht den Nutzern ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Nutzer schriftlich beim Portal-Inhaber eingehen.

§ 2 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch eine Aufhebung dieses Vertrages oder eine Änderung dieser Schriftformklausel bedarf der schriftlichen Form. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.
(3) Erfüllungsort ist der Sitz von m-lernen.de, sofern der Nutzer Unternehmer ist.
(4) Gerichtsstand ist der Sitz von m-lernen.de, sofern der Nutzer Unternehmer ist.
(5) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden.
(6) Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss den Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von m-lernen.de in München.

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